Gäbe es ohne grüne MinisterInnen mehr Klimaschutz?
Foto KI Im 30-Stunden-Koaltionsausschuss vom letzten Wochenende ist für den Klimaschutz weniger rausgekommen als im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Also ein Rückschritt? Das lässt sich nicht unabhängig von Alternativen diskutieren. Die Frage heißt also, wäre in einer Jamaika-Koalition oder einer SPD-geführten GroKo mehr herausgekommen? In Berlin haben CDU/SPD jetzt ein 10 Milliarden Programm für Klimapolitik geplant…
Wir müssen reden
Irgendwie würde es mich beruhigen, wenn die Politik, namentlich Politikerinnnen und Politiker, ungefähr wüssten, wovon sie reden und weshalb sie so handeln. In der Regel werden politische Prämissen nicht hinterfragt und so muss es nicht verwundern, dass solche schweren Fehler wie in der Klima- oder der Russlandpolitik passieren und sich jederzeit wiederholen können. Pessimistische Prognosen…
Warum Sarah Wagenknecht so erfolgreich ist
Das Meinungsforschungsinstitut Kantar[1] hat in einer repräsentativen Umfrage für den Focus 19% (in Westdeutschland 18%, in Ostdeutschland 27%) potentielle Wähler für eine Partei unter der Führung von Sarah Wagenknecht festgestellt. Diese gliedern sich nach ihrer Parteipräferenz so: AfD: 60% Linke: 50% FDP: 26% CDU/CSU: 16% SPD: 12% Grüne:…
Neutralität gibt es nicht – ein Jahr nach dem 24.Februar 2022
Ich gehöre einer Generation an, die davon überzeugt war, dass Europa endlich wirksame Gegenmaßnahmen gegen Kriege gefunden hatte. Das Ende des Kalten Krieges hatte die Idee eines langen Friedens im Rahmen der EU und auf der Grundlage diverser Verträge im Rahmen der OECD, der auf stabilen friedlichen Beziehungen zwischen nunmehr demokratisch gesinnten Nationen beruht, wieder…
Klimakatastrophe
Gedicht von ChatGPT Wir sahen das Land verwelken, Wir sahen das Meer steigen, Doch nahmen wir es nicht wahr, Uns war es nicht wichtig genug. Die Bäume fielen ohne Ton, Der Himmel wurde grau, Wir dachten, dass es vorbeigeht, Doch es war nur der Anfang. Jetzt spüren wir den Preis, Den wir für unsere Sorglosigkeit…
Ist Lützerath das HARTZ IV der Grünen?
Die SPD unter Gerhard Schröder verlor ihre Glaubwürdigkeit und ihre Kernkompetenz ( auch Seele genannt) als Partei der Nicht-Privilegierten durch die Schaffung eines Billiglohnsektors durch die Aufkündigung von Arbeitslosengeldzahlungen nach einem Jahr Arbeitslosigkeit. Damit verlor sie erstmal auch die Möglichkeit als über 40%-Volkspartei weiter regieren zu können. Es bildete sich die Linkspartei mit Oskar Lafontaine…
Silvester völlig aus dem Häuschen
Eine Woche nach Silvester muss man feststellen: Die deutsche Gesellschaft findet Migranten offenbar gefährlicher als Reichsbürger. Drei Beispiele: Christopf de Vries, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg: Katja Adler, FDP-Bundestagsabgeordnete: 3. CSU- Landesgruppe im Bundestag: Rechte Ideologen rufen dann in Richtung Staat immer wieder nach „härteren und schnelleren Strafen“, die CSU nennt das dann Rechtsstaatdebatte. Dabei ist der…
Unter dem Pflaster liegt der Strand
Was sollte sich ändern? Antworten mit Hannah Arendt (überarbeitet am 30.12.2022) Inhalt: Wir sind solidarisch! – Wir haben begriffen! – Wir sind bereit für Veränderung! – Der Sinn von Politik ist die Freiheit! – Unser Planet ist endlich! – Eine offene Gesellschaft braucht den Streit! – Eine liberale offene Gesellschaft muss sich wehren können! –…
FEININGER Jahresrückblick 2022
Am 4.Januar erblickte FEININGER das Licht der Welt. Gezeugt wurde die Idee, einen Blog zu machen, am frühen Morgen des 1.Januar 2022. Fahrtüchtig waren wir dabei nicht mehr. Heute, am 18.12.2022, konnten wir 12150 Besuche zählen. 72 Beiträge in 12. Monaten, von drei Autoren, das ist eine Superleistung! 😉 Hier sind noch einmal alle Beiträge…
Demokratie und Meinungsfreiheit
Ein Beispiel aus der Provinz Beim Regionalligaspiel von Türkgücü München gegen die Amateure des FC Bayern kam es am 20.11.2022 zu einem Spielabbruch nach einem Polizeieinsatz gegen den Bayernblock. Warum? Weil Türkgücü ein Banner aus dem Bayernblock, welches auch die Flagge der Autonomen Republik Kurdistan im Bayernlogo enthielt, nicht zulassen wollte und ihr Hausrecht von…