Schuldenbremse: Fetisch und Wahnsinn
Zur Einführung der Schuldenbremse kommentierte der renommierte Wirtschaftshistoriker Adam Tooze: „Deutschland betreibt eine mutwillige Selbstzerstörung“[1]. Die massive Kritik an der 2009 in der Verfassung installierten Schuldenbremse wurde von ihm bereits 2019 öffentlichkeitswirksam vorgetragen, als es um die Entscheidungen zum Klimawandel ging[2]. Er und auch Nobelpreisträger Joseph Stiglitz hatten Finanzminister Lindner als „gefährlichsten Mann Europas“ bezeichnet,…
Das Vermächtnis der Antje Vollmer
Ach Antje … Die Grünen-Ikone Antje Vollmer ist vor kurzer Zeit verstorben. Im Angesicht ihres nahenden Todes hat sie noch ein Vermächtnis zur gegenwärtigen globalen Konfliktlage, im Besonderen zum Russland-Ukraine-Krieg, verfasst. Während viele ihr Nahestehende mit R.I.P. reagieren, ist es aber nicht Sinn von Vermächtnissen ignoriert zu werden. Und das Vermächtnis hat es in sich.…
Wie geht es weiter im Russland-Ukraine-Krieg?
Die Medien überschlagen sich mit Meldungen und Talkshows zum schlimmsten Ereignis der Dekade, wie einige Experten richtig anmerken. Auffällig war die ungünstige Konstellation der Duellanten bei den Diskursen „Maischberger“ und „Lanz“ vom 8. Februar. Bei Sandra Maischberger wurden Sarah Wagenknecht und Gerhart Baum gegeneinander aufgestellt und bei Lanz war die Zusammensetzung deutlich harmonischer.
Zeitenwende auf dem Weg zum Wendehals
Am 27.02.2022 verkündete Bundeskanzler Scholz im Bundestag DIE ZEITENWENDE. Doch seitdem wartet Deutschland und die Welt auf eine Änderung der Politik der Ampel-Regierung. Scholz und vor allem die SPD-Linke um Mützenich und Kühnert sind immer noch festgefahren im Denken der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts. In den 80er fand eine geistig-moralische Wende in der Sicherheitspolitik…
Eine Zäsur: Wir glaubten nicht mehr an Krieg. Jetzt sind wir im Krieg.
Der 24.2.2022 sei eine “Zeitenwende”, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz am 27.02.2022 im Deutschen Bundestag. Wikipedia bietet für Zeitenwende sechs mögliche Bedeutungen: Zeitenwende steht für: Beginn einer neuen Ära, siehe Zeitalter Beginn der christlichen Zeitrechnung, siehe v. Chr. Verlag Zeitenwende, deutscher Esoterikverlag, siehe Sven Henkler #Verlag Zeitenwende ehemaliger Name des Parteiorgans der „Partei Mensch Umwelt Tierschutz“, siehe Partei Mensch Umwelt Tierschutz…
Glaskugel sei wachsam
Stand heute möchte ich eine Prognose abgeben über den Verlauf des Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine aus “deutscher” Sicht. (Wahrscheinlich deshalb, um hinterher recht zu haben. ) Frankreich und Deutschland, personifiziert in Macron und Scholz, sind offensichtlich davon überzeugt, dass die Ukraine den Krieg nicht gewinnen kann und daher ein Kriegsziel, die Ukraine soll gewinnen,…
Neue Blockkonfrontation als Geschäftsmodell
In den spanisch sprechenden Ländern hat der russische Propagandasender RT besonders viel Erfolg, heißt es heute in der SZ. Allein auf Facebook hat er 18 Millionen Follower. Vor allem in Mittel- und Südamerika hat man ein offenes Ohr für die Propaganda des Kreml, denn Russland wird immer noch als der natürliche Gegenspieler der verhassten Yankees…
Verbrechen gegen die Menschlichkeit
Auf meiner Liste der schweinemäßig nervigen Angelegenheiten der Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt es seit dem 24.02.2022 einen alten Bekannten, der vorher gar nicht auf der Liste war: Eroberungskrieg in Europa. Das schien nach dem 2. Weltkrieg erledigt. Wenn man genau hingeschaut hätte, stimmte das aber nicht. Die Krim, die zur Ukraine gehört, wurde 2014…