Die Brandmauer wackelt und der Rechtspopulismus auch
*** Rechtspopulismus als Währung der Blockade *** Die Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt markieren eine tiefgreifende Zäsur. Sie setzen einen Trend fort, der bereits die europäischen Parlamente lähmt: Die politische Mitte schrumpft, und stabile Regierungsbildungen werden immer schwieriger. Die aktuelle Bundesregierung steht derart im politischen Fegefeuer, dass jede Fehlentscheidung und jedes Zögern die Lage verschlimmert.…
Die Unpolitischen von Magdeburg
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt herrscht eine allgemeine Ratlosigkeit in Berlin und anderswo. Ich will das nicht mit 1932 vergleichen als Ähnliches in Anhalt geschah. Aber ich arbeite gerade an einem Buch über die Frage, warum die Deutschen im Dritten Reich ihre Menschlichkeit verloren und dabei ist mir beim Überarbeiten das folgende Kapitel aufgefallen. Es…
Mitte-rechts wie Mitte-links im Drittel-Käfig gefangen
In den letzten 10 Jahren hat sich politisch, guckt man sich die Wahlergebnisse an, mehr verändert als in den 70 Jahren davor. Die rechtsextreme AFD hat die ehemaligen Volksparteien Union und SPD erheblich (Stand 2025 20,8 %) gerupft, insbesondere die SPD ist auf dem Weg zu einer Kleinpartei zu werden (1998 hatte die SPD noch…
Wohin geht unsere offene Gesellschaft?
Von Dr. Bruno Heidlberger „Mir ist es völlig gleichgültig, wer diesen Weg politisch mitgeht. Ich gehe keinen anderen“. (Friedrich Merz) Was wird aus dem Konservativismus? Am 29. Januar 2025 hat der Bundestag erstmals mit den Stimmen der AfD einen von der Union eingebrachten Antrag zur Begrenzung der Migration angenommen. Die AfD feierte das Ergebnis als…
Wahlen in Ostdeutschland – Artisten in der Zirkuskoppel: ratlos [1]
![Wahlen in Ostdeutschland – Artisten in der Zirkuskoppel: ratlos [1]](https://i0.wp.com/www.feininger.eu/wp-content/uploads/2024/09/Hannelore-Hoger-in-Artisten.png?resize=1140%2C564&ssl=1)
Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen und vor der Wahl in Brandenburg[2] ist klar, die demokratische Zivilgesellschaft gerät vor allem auf dem Lande zunehmend unter Druck. Am Sonntag werden dazu sicher wieder die üblichen Verdächtigten durch die Talkshows getrieben: Migration, Ampel, Merz oder Söder… Wir sollten einen Moment innehalten und überlegen, was die wirklichen…
Warum werden zunehmend rechtsradikale Parteien gewählt?
Sonneberg ist ein Menetekel, erstmalig siegt ein rechtsradikaler Kandidat gegen ein Bündnis aller demokratischen Parteien. Wie konnte es dazu kommen? Es herrscht Ratlosigkeit vor. Selbstverständlich ist die Lage komplex, sonst gäbe es ja auch kein Problem. Merz meint die Ampel sei schuld, insbesondere die Grünen und wenn man die Grünen nur noch härter bekämpfte könne…