Persilschein für Aiwangers
Markus Söder hat heute Hubert Aiwanger einen Persilschein ausgestellt. Persil – das Waschmittel – war in den Nachkriegsjahren die Metapher für eine pauschale Reinwaschung von Nazis. Die wurden bekanntlich gebraucht, denn die hatten angeblich unverzichtbare Erfahrungen im Staatsapparat. Adenauer hielt deshalb an seinem Staatssekretär Gopke fest, obwohl der aktiv das Nazi-Regime unterstützt hatte. Hubert Aiwanger…
Warum werden zunehmend rechtsradikale Parteien gewählt?
Sonneberg ist ein Menetekel, erstmalig siegt ein rechtsradikaler Kandidat gegen ein Bündnis aller demokratischen Parteien. Wie konnte es dazu kommen? Es herrscht Ratlosigkeit vor. Selbstverständlich ist die Lage komplex, sonst gäbe es ja auch kein Problem. Merz meint die Ampel sei schuld, insbesondere die Grünen und wenn man die Grünen nur noch härter bekämpfte könne…
Grüne Krise: Hund wedelt mit dem Schwanz
Der Schwanz wackelt mit dem Hund, heißt es, wenn von der FDP die Rede ist. Das stimmt jedoch nicht, denn die FDP ist aktuell in Sachen Klimaschutz Teil einer gesellschaftlichen Mehrheit – metaphorisch Hund genannt. „Die Frage war nie, wer das bessere Argument hat, sondern immer: Wer hat das mächtigere? Solange Olaf Scholz keinen…
Was treibt die Erdogan-Fans in Deutschland an?
Es gibt viele Erklärungsversuche für das Abstimmungsverhalten der Deutsch-Türkinnen, die überzeugendste hat Murat Kayman[1]: Murat Kayman zum Wahlverhalten der Erdogan-Wählerinnen in Deutschland:[2] Ich will die vielen Analysen zum Wahlverhalten der Erdoğan-Fans nicht abwerten. Viele der Befunde mögen Faktoren sein, die mit ursächlich sind für die widersprüchliche Haltung, das Irrationale bei der Wahlentscheidung. Ich glaube, dass…
Gäbe es ohne grüne MinisterInnen mehr Klimaschutz?
Foto KI Im 30-Stunden-Koaltionsausschuss vom letzten Wochenende ist für den Klimaschutz weniger rausgekommen als im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Also ein Rückschritt? Das lässt sich nicht unabhängig von Alternativen diskutieren. Die Frage heißt also, wäre in einer Jamaika-Koalition oder einer SPD-geführten GroKo mehr herausgekommen? In Berlin haben CDU/SPD jetzt ein 10 Milliarden Programm für Klimapolitik geplant…
Wir müssen reden
Irgendwie würde es mich beruhigen, wenn die Politik, namentlich Politikerinnnen und Politiker, ungefähr wüssten, wovon sie reden und weshalb sie so handeln. In der Regel werden politische Prämissen nicht hinterfragt und so muss es nicht verwundern, dass solche schweren Fehler wie in der Klima- oder der Russlandpolitik passieren und sich jederzeit wiederholen können. Pessimistische Prognosen…
Warum Sarah Wagenknecht so erfolgreich ist
Das Meinungsforschungsinstitut Kantar[1] hat in einer repräsentativen Umfrage für den Focus 19% (in Westdeutschland 18%, in Ostdeutschland 27%) potentielle Wähler für eine Partei unter der Führung von Sarah Wagenknecht festgestellt. Diese gliedern sich nach ihrer Parteipräferenz so: AfD: 60% Linke: 50% FDP: 26% CDU/CSU: 16% SPD: 12% Grüne:…
Neutralität gibt es nicht – ein Jahr nach dem 24.Februar 2022
Ich gehöre einer Generation an, die davon überzeugt war, dass Europa endlich wirksame Gegenmaßnahmen gegen Kriege gefunden hatte. Das Ende des Kalten Krieges hatte die Idee eines langen Friedens im Rahmen der EU und auf der Grundlage diverser Verträge im Rahmen der OECD, der auf stabilen friedlichen Beziehungen zwischen nunmehr demokratisch gesinnten Nationen beruht, wieder…
Klimakatastrophe
Gedicht von ChatGPT Wir sahen das Land verwelken, Wir sahen das Meer steigen, Doch nahmen wir es nicht wahr, Uns war es nicht wichtig genug. Die Bäume fielen ohne Ton, Der Himmel wurde grau, Wir dachten, dass es vorbeigeht, Doch es war nur der Anfang. Jetzt spüren wir den Preis, Den wir für unsere Sorglosigkeit…
Ist Lützerath das HARTZ IV der Grünen?
Die SPD unter Gerhard Schröder verlor ihre Glaubwürdigkeit und ihre Kernkompetenz ( auch Seele genannt) als Partei der Nicht-Privilegierten durch die Schaffung eines Billiglohnsektors durch die Aufkündigung von Arbeitslosengeldzahlungen nach einem Jahr Arbeitslosigkeit. Damit verlor sie erstmal auch die Möglichkeit als über 40%-Volkspartei weiter regieren zu können. Es bildete sich die Linkspartei mit Oskar Lafontaine…