Wir sind von Wirklichkeit umzingelt
Kriege, Klimawandel, Haushaltskrise, Antisemitismus, Unterbringung von Flüchtenden, Wärmepumpe, Rechtsruck und eine Unfähigkeit der politischen Parteien, dafür Lösungen zu entwickeln. Nur noch 17% der Wählerinnen sind mit der Ampel-Regierung zufrieden, nur noch 20% mit dem Kanzler, der niedrigste je gemessene Wert. Der Eindruck, die können es nicht, ist selbst bei Parteimitgliedern der Ampel-Parteien vorherrschend. Doch die…
Menschenbild und Antisemitismus
Angesichts des Massakers, welches die Hamas in Israel angerichtet hat, wird die Frage, welche Macht hat Antisemitismus heute, auch bei uns wieder laut. Wie kann es sein, dass Hass auf Juden wieder zu einer ernsthaften Bedrohung für Juden weltweit geworden ist? Ich habe die kleine Hoffnung, dass eine humane Sicht auf den Konflikt den Krieg…
Die Hamas und die doppelten Standards
Israel befindet sich im Krieg mit der Hamas, eine Rakete trifft ein Krankenhaus in Gaza, Israel legt Beweise vor, dass es sich da um eine Rakete aus dem Gaza-Streifen handelte, die statt in Israel neben dem Krankenhaus eingeschlagen sei, die Hamas hat keine Belege für ihre Vorwürfe nötig. Alle Welt redet über Israel, nicht mehr…
HANNAH ARENDT
Die Faszination der Radikalität auf Massen wie Eliten Viele politische Analysten wundern sich, dass gerade auch in Deutschland eine Partei wie die AfD, gerade weil sie sich radikalisiert, so erfolgreich ist. Das hätte Hannah Arendt kein bisschen gewundert, eine bis heute zutreffende Analyse steht in ihren Buch „Elemente und Ursprünge totalen Herrschaft“ von 1951. Ich…
Persilschein für Aiwangers
Markus Söder hat heute Hubert Aiwanger einen Persilschein ausgestellt. Persil – das Waschmittel – war in den Nachkriegsjahren die Metapher für eine pauschale Reinwaschung von Nazis. Die wurden bekanntlich gebraucht, denn die hatten angeblich unverzichtbare Erfahrungen im Staatsapparat. Adenauer hielt deshalb an seinem Staatssekretär Gopke fest, obwohl der aktiv das Nazi-Regime unterstützt hatte. Hubert Aiwanger…
Warum werden zunehmend rechtsradikale Parteien gewählt?
Sonneberg ist ein Menetekel, erstmalig siegt ein rechtsradikaler Kandidat gegen ein Bündnis aller demokratischen Parteien. Wie konnte es dazu kommen? Es herrscht Ratlosigkeit vor. Selbstverständlich ist die Lage komplex, sonst gäbe es ja auch kein Problem. Merz meint die Ampel sei schuld, insbesondere die Grünen und wenn man die Grünen nur noch härter bekämpfte könne…
Grüne Krise: Hund wedelt mit dem Schwanz
Der Schwanz wackelt mit dem Hund, heißt es, wenn von der FDP die Rede ist. Das stimmt jedoch nicht, denn die FDP ist aktuell in Sachen Klimaschutz Teil einer gesellschaftlichen Mehrheit – metaphorisch Hund genannt. „Die Frage war nie, wer das bessere Argument hat, sondern immer: Wer hat das mächtigere? Solange Olaf Scholz keinen…
Was treibt die Erdogan-Fans in Deutschland an?
Es gibt viele Erklärungsversuche für das Abstimmungsverhalten der Deutsch-Türkinnen, die überzeugendste hat Murat Kayman[1]: Murat Kayman zum Wahlverhalten der Erdogan-Wählerinnen in Deutschland:[2] Ich will die vielen Analysen zum Wahlverhalten der Erdoğan-Fans nicht abwerten. Viele der Befunde mögen Faktoren sein, die mit ursächlich sind für die widersprüchliche Haltung, das Irrationale bei der Wahlentscheidung. Ich glaube, dass…
Gäbe es ohne grüne MinisterInnen mehr Klimaschutz?
Foto KI Im 30-Stunden-Koaltionsausschuss vom letzten Wochenende ist für den Klimaschutz weniger rausgekommen als im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Also ein Rückschritt? Das lässt sich nicht unabhängig von Alternativen diskutieren. Die Frage heißt also, wäre in einer Jamaika-Koalition oder einer SPD-geführten GroKo mehr herausgekommen? In Berlin haben CDU/SPD jetzt ein 10 Milliarden Programm für Klimapolitik geplant…
Wir müssen reden
Irgendwie würde es mich beruhigen, wenn die Politik, namentlich Politikerinnnen und Politiker, ungefähr wüssten, wovon sie reden und weshalb sie so handeln. In der Regel werden politische Prämissen nicht hinterfragt und so muss es nicht verwundern, dass solche schweren Fehler wie in der Klima- oder der Russlandpolitik passieren und sich jederzeit wiederholen können. Pessimistische Prognosen…