Ist Lützerath das HARTZ IV der Grünen?
Die SPD unter Gerhard Schröder verlor ihre Glaubwürdigkeit und ihre Kernkompetenz ( auch Seele genannt) als Partei der Nicht-Privilegierten durch die Schaffung eines Billiglohnsektors durch die Aufkündigung von Arbeitslosengeldzahlungen nach einem Jahr Arbeitslosigkeit. Damit verlor sie erstmal auch die Möglichkeit als über 40%-Volkspartei weiter regieren zu können. Es bildete sich die Linkspartei mit Oskar Lafontaine…
Silvester völlig aus dem Häuschen
Eine Woche nach Silvester muss man feststellen: Die deutsche Gesellschaft findet Migranten offenbar gefährlicher als Reichsbürger. Drei Beispiele: Christopf de Vries, CDU-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg: Katja Adler, FDP-Bundestagsabgeordnete: 3. CSU- Landesgruppe im Bundestag: Rechte Ideologen rufen dann in Richtung Staat immer wieder nach „härteren und schnelleren Strafen“, die CSU nennt das dann Rechtsstaatdebatte. Dabei ist der…
Bidens Inflation Reduction- und Chip-Act sind illegitimer Protektionismus in Schaf-Gestalt
——————————————————- IRA und Chip-Act werden neue Fabriken für Mikrochips, Anlagen „grüner“ Energie, Wärmepumpen und Bau von Passiv-Gebäuden hervorbringen. Die Volkswirtschaft in den USA wird in Schwung kommen und einen Beitrag zur Dekarbonisierung leisten. So ist der Plan. Die sozialen Schäden an der amerikanischen Gesellschaft lassen sich damit aber nicht einmal mittelfristig beseitigen. Das Herauswachsen der…
Ein Replik auf den „Politischen Pazifismus“
Eine Replik auf den „Politischen Pazifismus“ Hamburger Abendblatt-Kolumne „Ein Nachtmahr zum neuen Jahr, …“ vom 05.01.2023 Hier der Text aus dem HA; Kolumne stammt von Arno Luik; war Autor beim „Stern“ und Chefredakteur der „taz“ „Ein Nachtmahr zum neuen Jahr, von dem ich so sehr hoffe, dass er nur ein vorübergehender Albtraum war. Hamburg. Plötzlich bin…
Unter dem Pflaster liegt der Strand
Was sollte sich ändern? Antworten mit Hannah Arendt (überarbeitet am 30.12.2022) Inhalt: Wir sind solidarisch! – Wir haben begriffen! – Wir sind bereit für Veränderung! – Der Sinn von Politik ist die Freiheit! – Unser Planet ist endlich! – Eine offene Gesellschaft braucht den Streit! – Eine liberale offene Gesellschaft muss sich wehren können! –…
FEININGER Jahresrückblick 2022
Am 4.Januar erblickte FEININGER das Licht der Welt. Gezeugt wurde die Idee, einen Blog zu machen, am frühen Morgen des 1.Januar 2022. Fahrtüchtig waren wir dabei nicht mehr. Heute, am 18.12.2022, konnten wir 12150 Besuche zählen. 72 Beiträge in 12. Monaten, von drei Autoren, das ist eine Superleistung! 😉 Hier sind noch einmal alle Beiträge…
Der Neoliberalismus spaltet Europa – Brexit und Truss-Desaster
————————- Der US-Präsident Joe Biden ließ mit ungewohnten Statements aufhorchen, die sich gegen die Wirtschaftspolitik der von Liz Truss geführten UK-Regierung richteten.[1] Biden distanzierte sich vom „Trickle Down“-Paradigma. Dazu weiter unten. Liz Truss holte die bereits von Ronald Reagan und Maggi Thatcher favorisierte Methode der Wirtschaftsbelebung durch Steuersenkungen und Kürzung der Sozialausgaben aus der Mottenkiste.…
Ein Vorschlag zur Akzentuierung grüner Außenpolitik, auch jenseits der Ampel
von Holger Stümpel Die grüne Außenpolitik begann – nach Konstituierung der Ampel – furios und Annalena Baerbock wurde – noch vor dem Habeck-Hype – zum ersten Star der Ampelkoalition. Das hatte zwei Gründe. Der wichtigste war sicherlich der Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine und Baerbocks Rolle als erkennbarste und härteste Kritikerin des Angriffskrieges,…
Demokratie und Meinungsfreiheit
Ein Beispiel aus der Provinz Beim Regionalligaspiel von Türkgücü München gegen die Amateure des FC Bayern kam es am 20.11.2022 zu einem Spielabbruch nach einem Polizeieinsatz gegen den Bayernblock. Warum? Weil Türkgücü ein Banner aus dem Bayernblock, welches auch die Flagge der Autonomen Republik Kurdistan im Bayernlogo enthielt, nicht zulassen wollte und ihr Hausrecht von…
Zeitenwende auf dem Weg zum Wendehals
Am 27.02.2022 verkündete Bundeskanzler Scholz im Bundestag DIE ZEITENWENDE. Doch seitdem wartet Deutschland und die Welt auf eine Änderung der Politik der Ampel-Regierung. Scholz und vor allem die SPD-Linke um Mützenich und Kühnert sind immer noch festgefahren im Denken der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts. In den 80er fand eine geistig-moralische Wende in der Sicherheitspolitik…