Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Auf meiner Liste der schweinemäßig nervigen Angelegenheiten der Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt es seit dem 24.02.2022 einen alten Bekannten, der vorher gar nicht auf der Liste war: Eroberungskrieg in Europa. Das schien nach dem 2. Weltkrieg erledigt. Wenn man genau hingeschaut hätte, stimmte das aber nicht. Die Krim, die zur Ukraine gehört, wurde 2014…

Von Uli Gierse 1. März 2022 0

Definition von Identitätspolitik (Serie)

Von Jan Feddersen und Philipp Gessler im Buch „Kampf der Identitäten“ : „Identitätspolitik ist der Name für einen politischen Ansatz und ein Theoriegebäude, die in erster Linie diskriminierte Gruppen der Gesellschaft in den Blick nehmen und deren Lage verbessern, ihre Anerkennung (oder Sichtbarkeit) erhöhen wollen. Diese Gruppen werden – so die grundlegende Theorie – definiert…

Von Uli Gierse 18. Februar 2022 Aus

Sich-tot-Stellen ist auch keine Lösung

 „Mehr Fortschritt wagen“ so lautet die Überschrift über den Koalitionsvertrag der Ampel. Diese Formel erinnert an den Willy-Brandt-Slogan „Mehr Demokratie wagen“, das war in den 70er auch dringend nötig. Ist heute „Fortschritt“ dringend nötig? Irgendwie klingt das wie ein trotziges Festhalten an Gewohnheiten der letzten 50 Jahre. Fortschritt hieß Wachstum des BIP. Das war eine Erfolgsgeschichte:…

Von Uli Gierse 9. Februar 2022 0

Freiheit statt Sozialismus

so lautete 1976 die Hauptparole der CDU/CSU im Bundestagswahlkampf. Damals richtete sie sich gegen die Ostpolitik von Willy Brandt, heute könnte sie eine Parole der Impfgegner sein. Notwendige Grundrechts- Einschränkungen in der Pandemie werden als gewollte Freiheitsberaubung  verurteilt. Ja, es gibt Freiheitseinschränkungen: man muss Maske tragen, Ungeimpfte haben keinen Zugang in 2G-Bereichen. Feste und Partys…

Von Uli Gierse 3. Februar 2022 0

Staatsverträge sind Blödsinn und mit Antisemiten unmöglich

In einem Gastkommentar von Ulrike Becker (siehe Anhang), argumentiert sie gegen den Hamburger Staatsvertrag mit Ditib, der größten türkischen Islamorganisation und der Schura, der Dachorganisation Hamburger Islamvereine, weil diese teilweise von autoritären ausländischen Regierungen gesteuert würden. Ditib von der Türkei und das Islamische Zentrum (IZH) vom Iran. Ich halte die Begründung  „Beeinflussung durch ausländische Staaten“…

Von Uli Gierse 28. Januar 2022 3

Andreas Reckwitz’ neue Klassengesellschaft (Theorie)

Vorbemerkung: Dieses Papier ist keine wissenschaftliche Arbeit, sondern der populärwissenschaftliche Versuch, den neuen soziologischen Ansatz von Andreas Reckwitz verstehbar zu machen. Die konkreten Veranschaulichungen, vor allem der Bezug auf die jüngste Geschichte und auf die Grünen, sind meistens meine Einfälle zu den Theorien Reckwitz´ und keine indirekten Zitate. Der Kult des Besonderen – Reckwitz‘ neue…

Von Uli Gierse 18. Januar 2022 0

Der Kampf um die Mitte ist neu eröffnet.

Bei der Europawahl 2019 wurden die Grünen zweitstärkste Kraft (20,5%) hinter der Union ( 29,9%), die CDU verlor 7,5%, die SPD erzielte ihr schlechtestes Ergebnis mit 15,8%. Die Ausgangslage zur Bundestagswahl 2021 war für Die Grünen also sehr gut, im April 2021 wurden sogar 28% für Grün in den Umfragen prognostiziert.  Die Klimakrise rückte zudem…

Von Uli Gierse 11. Januar 2022 1

Uschi zurück in der Keksdose (*)

Der Greenwashing-Versuch der EU-Kommission bezüglich AKWs und Gaskraftwerken zeigt uns allen einmal mehr deutlich, als was für ein Spielball sich die Kommission, im Hinblick auf staatliche und wirtschaftliche Lobbyisten, darstellt. Die Taxonomieentscheidung lässt für uns alle erstmalig einen Ausblick darauf zu, was Ursula von der Leyen mit ihrem großspurig verkündeten „Green Deal“, eigentlich genau inhaltlich…

Von Holger Stümpel 5. Januar 2022 3